Eigennutz steht gegen Gemeinnutz

Hildesheim/Sarstedt (bph) Eine klarere Kompetenzverteilung zwischen Bundesländern, Bund und EU sowie die Zusammenlegung von Landtagswahlen auf wenige Termine hat der Hildesheimer katholische Bischof Dr. Josef Homeyer auf einer Veranstaltung in Sarstedt gefordert.

Bei einem "Abend zu sozialen Fragen in Deutschland" in der katholischen Gemeinde Heilig-Geist in Sarstedt äußerte sich das Oberhaupt des Bistums Hildesheim vor Publikum, darunter Vertreter von Gewerkschaften, besorgt über die wirtschaftliche und soziale Situation in Deutschland. Vollbeschäftigung und eine gesunde demographische Entwicklung als Voraussetzungen für einen funktionierenden Sozialstaat seien nicht mehr selbstverständlich gegeben. Konzepte zur Überwindung der aktuellen Krise in Deutschland gäbe es genug, so Homeyer in Sarstedt. Er habe jedoch Zweifel, ob das politische System zu Reformen in der Lage sei.

Eine wesentliche Reformbarriere ist nach Homeyers Ansicht die starke Zergliederung unserer Gesellschaft in unterschiedliche Interessenverbände. Die hätten zwar durchaus ihren Sinn bewiesen. Dennoch sei die Neigung groß, die gut organisierten Interessen der einzelnen Mitglieder über das Gemeinwohl zu stellen. Oft gehe es nur darum, Besitzstände zu wahren, statt das langfristig Notwendige zu tun. Zudem befänden sich die Politiker in einem "Dauerwahlkampf", da fast immer in einem der Bundesländer Wahlen anstünden.

Bischof Homeyer, der zur Zeit mit Fachleuten ein Papier zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Deutschland erarbeitet, forderte in Sarstedt eine genauere Abgrenzung der Kompetenzen von Bund, Ländern und der EU sowie die Zusammenlegung von Landtagswahlen auf wenige Termine. Außerdem, so Homeyer weiter, sollte die Sozialforschung in Deutschland professionalisiert werden. In diesem Zusammenhang forderte er auch die Erstellung eines regelmäßigen Sozialberichtes, um der politischen Diskussion eine feste Grundlage zu geben.

Trotz allem sieht der Hildesheimer Bischof keinen Grund zur Schwarzmalerei. Deutschland habe durchaus die Kraft, die gegenwärtigen Probleme zu meistern.